Presseecho vom 3. Januar 2023

Veröffentlichung: Kreiszeitung Nordheide Wochenblatt

Antrag der Gruppe Grüne/SPD auf Aussetzung der Ausschreibung der Arbeiten zur Verbreiterung der Verbindungsstraße Marxen – Brackel

Im Samtgemeindeausschuss vom 16.1.2020 wurde beschlossen, für die Planung zur Verbreiterung der Verbindungsstraße Marxen – Brackel einen Betrag von 10.000 Euro sowie in die mittelfristige Finanzplanung für 2021 für den ersten Bauabschnitt 150.000 Euro einzustellen.

In der Sitzung des Samtgemeinderats vom 30.1.2020 wurde der SPD-Antrag zur Prüfung von Alternativen abgelehnt.

In der Sitzung des Samtgemeindeausschusses am 17.2.2022 wurde über Folgendes informiert: „Ausschreibung Planungsleistung Samtgemeindeverbindungsstraße Marxen – Brackel wurde aufgehoben. Nicht angemessener Preis (2,3-fache vom geschätzten Wert). Nun darf freihändig vergeben werden. Ing.-Vertrag ist jedoch vorher dem RPA zur Genehmigung vorzulegen.“

Das Wiederaufleben und die Einbringung des Vorgangs in die Sitzung des „Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen“ am 1.12.2022 konnte erst mit Öffnung der Vorlage erkannt werden, ohne dass weitere Informationen dazu herausgegeben wurden. Eine erneute Diskussion war daher nicht möglich und hat auch nicht stattgefunden.

Es verwundert, dass die freihändige Vergabe trotz in der Zwischenzeit gestiegener Baupreise niedrigere Kosten ergeben hat, als zum Zeitpunkt der ersten Ausschreibung. Ein Kostenvergleich liegt dem Samtgemeinderat nicht vor.

Angesichts der in den letzten Monaten gestiegenen finanziellen Herausforderungen (horrend gestiegene Kosten für Kitas und Krippen, Vorbereitung Grundschulen auf Ganztagsschule…) für die Samtgemeinde halten wir es aus haushaltsfürsorglicher Pflicht für geboten, die weiteren Arbeiten hinsichtlich der Verbreiterung der Verbindungsstraße Marxen – Brackel zu stoppen und erst einmal zurückzustellen.

Antrag zur sofortigen Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Freiflächenphotovoltaikanlage bei Marxen

(siehe Antrag vom 6.10.2022 von Bastian Schultz) und zur sofortigen Entwicklung eines Kriterienkataloges für Aufstellungsgebiete von Freiflächenphotovoltaikanlagen

Wir beantragen:
 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Freiflächenphotovoltaikanlage bei Marxen (siehe Antrag vom 6.10.2022 von Bastian Schultz) sofort einzuleiten.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Kriterienkatalog für mögliche Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen im Gebiet der Samtgemeinde bis zur nächsten Sitzung des Bauausschusses zu erstellen und dort zur Abstimmung vorzustellen.

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Beschluss für mehr Toleranz bei der Badebekleidung

Am 13.10.2022 hat der Rat der Samtgemeinde Hanstedt auf Antrag der Gruppe Bündnis 90 / Die Grünen - SPD eine Änderung der Haus- und Badeordnung für das Waldbad Hanstedt beschlossen. Danach ist es künftig allen Badegästen (m/w/d) gleichermaßen gestattet, sich sowohl im Schwimmbecken als auch auf den Liegewiesen mit freiem Oberkörper im Schwimmbad aufzuhalten. Hintergrund für den Antrag ist, dass das Bedecken der weiblichen Brust die Sexualisierung dieser fördert und auch zu einer trans- und interfeindlichen Diskriminierung führen kann, wenn diese Personen dem „weiblichen“ Geschlecht zugeordnet werden. Der Beschluss ist als politisches Zeichen für Toleranz zu verstehen.

 

Grüner Garten - eine Einladung

Kommen Sie mit uns ins Gespräch über Nachhaltigkeit und Ökologie im Garten oder genießen Sie einfach nur die selbstgebackenen Kuchen und den leckeren Fairtrade-Kaffee.

Am 03.09.2022 von 5 - 17 Uhr in Hanstedt

im Garten von Rosella und Thomas Leonforte

21271 Hanstedt, Osterfeld 10

Der Garten ist grade im Umbruch und auf dem Weg zur Naturbelassenheit. Und es gibt hier noch weiteres zu entdecken: Die beiden haben aus Restmaterialien ein Gewächshaus und diverse Gartenmöbel gebaut und geben dazu gerne Auskunft. 

Der Grüne Ortsverband Salzhausen-Hanstedt freut sich auf Ihren Besuch!

Neuer Bürgerbriefkasten der Gruppe UWE/ Grüne in Egestorf

Ein “Bürgerbriefkasten“ für Anregungen und Wünsche an die Gruppe UWE/Grüne im Rat der Gemeinde Egestorf wurde beim Egestorfer Lebensmittelmarkt “nah & frisch“ angebracht.

Viele Menschen in der Gemeinde haben gute Ideen, möchten auf etwas hinweisen oder erfragen - wissen aber nicht, wen sie dazu ansprechen können.

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Antrag der Gruppe UWE / Grünen zur Änderung der Brenndauer der Straßenbeleuchtung und einem Energie-Informationstag

Die Gruppe UWE / Grüne hat beantragt, dass die Beleuchtung unserer Straßenlaternen zeitlich eingeschränkt wird. Die Abschaltung von jetzt 01:00 Uhr nachts soll auf 23:30 Uhr vorverlegt werden, um den hohen Energiekosten am Markt gerecht zu werden. Weiter wurde ein „Energie-Informationstag“ in der Gemeinde vorgeschlagen. Verschiedene Spezialisten zu Energiethemen sollen wichtige Informationen zu den Themen Investitionen in zukunftsfähige Energieversorgung und den Möglichkeiten, im täglichen Leben Energie einzusparen, liefen. Weiter soll durch die Veranstaltung eine kostenlose Beratung für unsere Bürger*innen vor Ort angeboten werden. Dieser Tag soll den Bürger*innen und uns einen Überblick verschaffen, wie die lokale Energiewende umweltschonend, nachhaltig, zukunftssicher und bezahlbar gestaltet werden kann.

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Erklärung zur Angriff auf die Ukraine

Wir haben wieder Krieg in Europa. Russland hat heute einen Angriff auf die Ukraine begonnen. Dieser Angriff gilt dem gesamten Land. In mehreren Landesteilen der Ukraine hat es Meldungen über Gefechte und Explosionen gegeben. 

Unsere Solidarität gilt in dieser schweren Zeit der Ukraine. Dieser Tag ist eine Zäsur für Europa und die Welt und ein dunkler Tag für die gemeinsame Friedensordnung in Europa. Mit dem Angriff auf die Ukraine bricht die russische Regierung vor den Augen der Welt mit den elementarsten Regeln internationaler Ordnung. 

Die Menschen in der Ukraine wollen, wie wir, in einem demokratischen und freiheitlichen Staat leben. Dieser Krieg ist ein Angriff auf diese Werte.

Selbstverständlich stehen wir hinter der Ukraine und werden im Rahmen unserer Möglichkeiten die notwendigen Vorkehrungen treffen, um ggf. Flüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen. 

Die Mitglieder des Rates der Samtgemeinde Hanstedt 

Asendorfer Gruppe SPD/Grüne beantragt zum Schutz des Ortsbildes die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Ortskern

Aufgrund des erheblichen Baudrucks, der unklaren Zukunft über die innerörtlichen Hofstellen sowie der anstehenden Änderungen im Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Hanstedt ist es notwendig, rechtzeitig über die Möglichkeiten innerhalb Asendorfs nachzudenken, bevor das Ortsbild unwiederbringlich verloren geht. Wenn man die Zukunft gestalten möchte, insbesondere wenn man sich einig ist, das dörfliche Ortsbild zu erhalten, ist eine Überplanung und Festlegung auf einen „B-Plan Ortskern“ mit allen bisherigen Hofstellen zwingend notwendig.

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IGS Hanstedt steht in den Startlöchern

Der Informationsabend für interessierte Eltern in der Samtgemeinde Hanstedt vom 7. Februar fand großen Anklang. 
Nachdem sich Grüne und SPD seit vielen Jahren auch auf Kreisebene für die Umwandlung unserer Oberschulen in Integrierte Gesamtschulen stark gemacht haben, scheint Bewegung in die Schullandschaft zu kommen. 

 

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Antrag auf Prüfung einer halben Planstelle für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen

Antrag auf Prüfung einer halben Planstelle für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen sowie zur Messung und Sicherstellung der Energieeffizienz in Bezug auf die Liegenschaften, Fahrzeuge und vorgesehene Flächennutzungspläne und zur Erstellung eines Ausgleichsflächenkatasters, des Monitorings der Ausgleichsflächen und der Ausweisung der Investitionen in Ausgleichsflächenpools   

Begründung:
Vor dem Hintergrund der angestrebten Klimaneutralität des Landkreises bis 2040 wird der Themenkomplex „Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen“ für die Samtgemeinde dauerhaft über viele Jahre beschäftigen.

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Antrag auf Datenerhebung zu Biodiversität, Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Treibhausgas-Reduzierung

Wir beantragen die Erhebung von aktuellen Daten in Bezug den Einsatz von erneuerbaren Energien, die bereits erzielte Energieeffizienz und die Treibhausgas-Emissionen der gesamten Liegenschaften in der Samtgemeinde, des Fuhrparks der Samtgemeinde sowie des gesamten Verkehrs in der Samtgemeinde. Diese Daten werden benötigt, um einen Überblick über die gegenwärtige Situation zu haben und daraus gezielte Gegenmaßnahmen ableiten zu können. 

Die Systematik der Datenerhebung muss im Vorfeld mit der Verwaltung der Samtgemeinde abgestimmt werden. Dabei soll auch die Systematik des Landkreises übernommen werden. Der Landkreis verfügt über Statistiken z.B. über den Anteil von Gesamtemissionen von Treibhausgasen nach Sparten, wie z. B. Verkehr, Industrie, Gewerbe, Haushalte usw. Diese Statistiken sollen auf die Samtgemeinde heruntergebrochen werden.

Begründung:
Da der Landkreis bereits über Statistiken in Bezug auf Treibhausgase verfügt und diese schon nach Sparten aufgeschlüsselt werden, müssen diese auf die Samtgemeinde heruntergebrochen werden. So erhalten wir eine einheitliche Datenlage im Landkreis und in unserer Samtgemeinde und können uns ein Gesamtbild verschaffen. 
In einem zweiten Schritt dienen diese Daten als Grundlage für eine umfangreiche Information der Bürger*innen und können in eine gezielte ÖPNV- und Mobilitätsplanung einfließen.

Entscheidung am 24.02.2022 im Rat der Samtgemeinde Hanstedt.

Antrag der Gruppe Grüne/SPD auf Einrichtung eines Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus

Im Presseartikel „Vielfältiger Branchenmix zeichnet die Region aus“ wurde im Nordheide Wochenblatt am 20. Oktober 2021 über eine starke Nachfrage nach gewerblichen Grundstücken und Mietobjekten in unserer Samtgemeinde berichtet, da sich immer mehr Unternehmen in unseren Gemeinden ansiedeln bzw. ihr Unternehmen erweitern wollen.
Im Zuge der Corona-Pandemie ist die Lüneburger Heide zu einem attraktiven Ziel für Tagesgäste und Inlandstouristen geworden. Gerade junge Familien haben die Heide für sich entdeckt. Für diese junge, umweltbewusste Zielgruppe gibt es aber noch ein geringes touristisches Angebot. Wir müssen in unserer Samtgemeinde Weichenstellung für einen naturnahen, sanften Tourismus gestellt werden, damit wir diesen Trend für uns nachhaltig nutzen können.

Aus diesem Grund beantragen wir um die Einrichtung eines Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus.

Nach Abstimmung mit der SPD und aufgrund von Anmerkungen der Verwaltung wurde auf die die Beantragung eines Ausschusses für Tourismus verzichtet. Der Finanzausschuss soll dafür das Themenfeld Wirtschaft zugeschlagen bekommen. 
Beschlussergebnis des Rates vom 25.11.2021: 9 Ja-Stimmen (Gruppe Grüne / SPD), 16 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen. Damit ist der Antrag abgelehnt. 

Antrag der Gruppe Grüne/SPD auf Einrichtung eines Ausschusses für Klima- und Artenschutz

Klima- und Artenschutz sind zwei zentrale Herausforderungen unserer Zeit und müssen auch auf lokaler Ebene behandelt werden. Da Klima- und Artenschutz in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens und Handelns mitgedacht werden muss beantragen wir wie folgt:
Einrichtung eines Ausschusses für Klima- und Artenschutz. 
Dieser Ausschuss ist dem Samtgemeinde-Ausschuss vorgelagert.
Alle Entscheidungen der Ausschüsse der Samtgemeinde Hanstedt stehen unter Klimavorbehalt und müssen vom Ausschuss für Klima- und Artenschutz auf ihre Wirkung auf das Klima und den Artenschwund geprüft werden.

Nach Abstimmung mit der SPD und aufgrund von Anmerkungen der Verwaltung wurde der Beschlussvorschlag wie folgt geändert: 
 "Der Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen wird in Ausschuss für Umwelt, Klima, Planen und Bauen umbenannt."

Beschlussergebnis des Rates vom 25.11.2021: 8 Ja Stimmen (Gruppe Grüne / SPD), 16 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen. Somit wurde der Antrag abgelehnt. 

Antrag der Gruppe Grüne/SPD auf Umbenennung des Finanzausschusses in Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung

Der Ausbau des Breitbandes und die fortschreitende Digitalisierung verändern zunehmend unser gesamtgesellschaftliches Zusammenleben. Neue Technologien führen unweigerlich zur Entwicklung moderner Arbeitsweisen für Arbeitnehmer*innen, Freiberufler*innen und Selbständige, sei es im Home Office, in Coworking Spaces oder sonstigen innovativen Zusammenschlüssen. Dadurch können Pendlerverkehre in größere Städte in großem Maße reduziert werden.
Unsere Schulen müssen so ausgestattet werden, dass sie diese Entwicklungen begleiten und die Schüler*innen auf ein sich ständig veränderndes Berufsleben vorbereiten können. Diesen Entwicklungen müssen wir in der Samtgemeinde Hanstedt in vielen Bereichen Rechnung tragen.  Aus all den vorgenannten Gründen beantragen wir die Zuordnung und Kenntlichmachung dieses wichtigen Bereichs im Finanzausschuss.

Nach Abstimmung mit der SPD und aufgrund von Anmerkungen der Verwaltung wurde der Beschlussvorschlag wie folgt geändert: 

"Der Finanzausschuss wird in Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen umbenannt."

Beschlussergebnis des Rates vom 25.11.2021: 9 Ja-Stimmen (Gruppe Grüne / SPD), 16 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen. Damit ist der Antrag abgelehnt. 

Neues Grün-Rotes Bündnis in der Samtgemeinde Hanstedt

Nach einer intensiven Sondierungsphase haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD eine Gruppe gebildet. Gruppenvorsitzende wird Angela Sanchez von B90/Die Grünen, die für die Grünen auch in den Kreistag gewählt worden ist. Dr. Manfred Lohr steht ihr mit seiner jahrelangen Erfahrung als Kommunalpolitiker zur Seite. Somit bilden B90/Die Grünen-SPD neben der CDU die stärkste Gruppe im Rat der Samtgemeinde Hanstedt.

„In der Samtgemeinde Hanstedt haben sich zwei progressive Parteien mit viel Überschneidungen in ihren Wahlprogrammen zusammengetan. Da wir aber traditionell andere Schwerpunkte haben, können wir uns perfekt darin ergänzen, der Samtgemeinde eine sozial ökologische Ausrichtung zu geben,“ sagt Sanchez. „Wir sind ein starkes Team mit unterschiedlichen Hintergründen, Erfahrungen und Kompetenzen,“ freut sich Lohr, „damit können wir unsere Kräfte sehr gut bündeln und uns für die anstehenden Herausforderungen in der nächsten Legislaturperiode bestens aufstellen.“

Egestorfer Grüne bilden Gruppe mit der UWE

Wir freuen uns, dass unsere Mandatsträgerin Angela Sanchez Teil des neuen Rates ist und eine Gruppe mit der UWE gebildet hat. Dadurch haben wir die Möglichkeit in der Gruppe UWE/Grüne, an der Weichenstellung für eine nachhaltige Zukunft mitwirken zu können. Zum ersten Mal in der Ratsgeschichte der Gemeinde Egestorf stellt dabei die Gruppe UWE/Grüne den Bürgermeister.

Dem neu gewählten Bürgermeister Christian Sauer wünschen wir alles Gute! 

Aktuelle Termine

Alle Hanstedter Grünen-Mitglieder sind zum öffentlichen Teil unserer Sitzungen der Fraktion der Samtgemeinde Hanstedt eingeladen.

Wir haben folgende Termine für 2023 geplant:

8. Februar

8. März

12. April

10. Mai

14. Juni

- Sommerferien - 

13. September

11. Oktober

8. November

13. Dezember